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07.07.2010

Transparenz für Vereine in Bad Dürrenberg

Leserbrief von Christoph Schulze

 

MZ vom 07.07.2010 - Stichwort Transparenz: Als Vorsitzender des Sozialaus- schusses des Stadtrates Bad Dürrenberg möchte ich aus dem Beschluss zitieren, den unser Ausschuss zu dem Problem gefasst hat: Das Fernbleiben des Heimatbundes und der Histo- riengruppe vom Kurpark während des Brunnenfestes wurde vielfach bedauert.

Die Aufregung über die Erhebung privatrechtlicher Benutzungsentgelte für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen ist vielfach unbegründet. Schließlich ist das Gleichbehandlungsgebot der Vereine zu beachten.

Die Benutzungsentgelte wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Demnach ist die Befreiung der Vereine davon auf Antrag ohne weiteres möglich, auch rückwirkend. Darüber befindet derzeit der Stadtrat. Eine Konkretisierung des Beschlusses vom 25. Februar soll diese Entscheidung dem Sozial- und Ordnungsausschuss übertragen.
Der Ausschuss wird eine Richtlinie zur Mittelvergabe im Rahmen der Vereinsförderung erarbeiten. Dieser Vorschlag wurde im Ausschuss vor der Wahl von anderen Stadträten noch abgelehnt. Nun soll er der Verwaltung klare Handlungsanweisungen geben und dem Ausschuss eine Entscheidungsfindung sichern.

Das bedeutet somit nicht nur Transparenz für die über 60 Vereine von Bad Dürrenberg.

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