Presse

08.04.2017, 23:10 Uhr

Die AfD zeigt ihr Demokratieverständnis - Die JU fordert klare Kante!

Die AfD Sachsen-Anhalt unter André Poggenburg zeigt aufs Neue, was sie für ein Demokratieverständnis an den Tag legt. Der Landesvorstand lässt drei Direktkandidaten für die Bundestagswahl neu wählen, weil sie in einer WhatsApp-Chatgruppe „umstürzlerisch agieren“. Gleichsam kanzelt er Kreisvorsitzende ab, die ihm nicht lieb sind. Als Junge Union haben wir uns mit dem Leitantrag „#keineAlternative“ gegen die AfD positioniert.

Die Partei verstrickt sich immer weiter in Machtkämpfe zwischen rechts und „noch rechter“. Auf Bundesebene muss Bundesvorsitzende Frauke Petry um ihren Platz fürchten und auch Poggenburg scheint ein Getriebener zu sein. Seit ihrer Gründung unter Lucke fällt die AfD durch solche Kämpfe zwischen den Lagern auf. Die derzeitigen Wahlumfragen zeigen, dass der Wähler dieses Verhalten erkannt hat und bestraft. Für die Junge Union war die AfD von Anfang an keine Alternative und erst recht keine Zierde des Landtags.
 
Der Kurs von Landeschef Poggenburg zeigt deutlich, welch Geistes Kind die Partei ist. Selbst Nominierungen, die mit 90% zustande gekommen sind, werden von ihm nun versucht, aufzuheben. Dieses Verhalten findet sich auch auf den Listenparteitagen in ganz Deutschland wieder, da tauchen plötzlich Fehler im Wahlprozedere auf oder es werden Veranstaltungen abgebrochen. Die AfD propagiert sich als Retter der Demokratie, aber missachtet sie selbst in ihren eigenen Reihen. Im Grunde ist das weitere Verhalten der AfD in dieser Frage ein wesentlicher Lackmustest für die Demokratiefähigkeit dieser Partei.
 
Zum JU-Leitantrag zur AfD: http://data.unionlive.de/documents/2017/04/06/1533-58e65aa370e71.pdf 

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